Karzai und Merkel erneuern deutsch-afghanischen „Freundschaftsvertrag“ von 1926

Sein Land kommt trotz massiver militärischer Unterstützung nicht auf die Beine – der afghanische Präsident Hamid Karzai hat die Taliban am Hindukusch nicht nur nicht besiegt, Afghanistan ist sogar unsicherer denn je.

Und Kanzlerin Merkel? Fällt dazu erstmal gar nichts ein. Außer, dass sie unbedingt den deutsch-afghanischen Freundschaftsvertrag erneuern wollte.

Das Ganze fand im Kanzleramt unter den Augen der Hauptstadtpresse statt (Nobel & Frei natürlich auch mit dabei). Was die Neuauflage eigentlich genau soll, ist nicht klar. Wahrscheinlich weitere deutsche finanzielle Unterstützung für ein zweifelhaftes Regime.

Im Fortschrittsbericht Afghanistan 2011 der Bundesregierung muss man echten, belastbaren Fortschritt im Land mit der Lupe suchen. Stattdessen fast nur Floskeln, etwa dass „der Trend einer sich von Jahr zu Jahr verschlechternden Sicherheitslage vorerst gebrochen“ sei.

Stabilität aber sieht anders aus, wie die anhaltenden Anschläge und Gewaltakte durch Islamisten in Afghanistan zeigen. Allein bei den Zwischenfällen der Bundeswehr in Afghanistan 2011 sind 51 Soldaten bei Kampfhandlungen verletzt worden, sieben sind gefallen.

Man gibt im Bericht dann auch zu: „Im Hinblick auf Regierungsführung und Demokratie bleibt in Afghanistan noch viel zu tun.“

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