Terror in London, Terror in Berlin, Terror global – Zeit für eine neue Sicherheitspolitik

Was ist Terror? Es kommt aus dem Lateinischen und heißt zunächst einmal „Schrecken“. Und den verbreiten islamistische Terroristen bereits seit Jahren und Jahrzehnten – lange vor 9/11, lange vor aktuellen Attacken auf Konzertbesucher in Manchester und Passanten auf u.a. der London Bridge. Vielleicht war Beirut 1983 eine Zäsur, wo beim Anschlag auf den US-Stützpunkt durch Dschihadisten fast 300 US-Marines starben.

Es ist ein weltweiter Krieg geworden. Und er hat mit einem Teil des Islams sehr wohl zu tun – dem politischen Islam. Der ist auch nicht reformierbar, denn er ist Teil des Glaubens und bereits im Koran in Form zahlreicher Suren, die politische Anweisungen vermengt mit Gewalt-Passagen beinhalten, angelegt. Und die Militanz des politischen Islams beschränkt sich nicht nur auf Terrorismus, in Abstufungen ist er längst auch ideologische Grundlage für viele Alltags-Straftaten geworden.

Doch unsere Politiker verstehen das nicht oder wollen ganz einfach das Problem nicht durchdringen – zumindest nicht die regierenden Parteien. Hier ist man bis hin zur FDP gegenüber Kritikern mit Diskrimierungs- oder Rassismus-Argumenten schnell bei der Hand. Man will bunt und human sein, open-minded und tolerant – doch am Ende sind das alles Floskeln.

Was macht unsere Kanzlerin? Angela Merkel verwaltet mit ihren glück- und talentlosen Kabinettsgesellen den Terror. Sie hat keine Antworten darauf – außer Copy&Paste-Statements, die bei jedem Anschlag aufs Neue aus dem Hut gezaubert werden:

Das Problem muss an der Wurzel gepackt werden: eine neue Sicherheitsstrategie für Deutschland und seine europäischen Nachbarn und die EU insgesamt muss her und zwar schnell. Dazu gehören:

  • Eine neue Einwanderungspolitik mit Punktekatalog, die sich nach kanadischem Vorbild Einwanderer aussucht – nach Qualifikationen, aber auch Leumund, Sprachkenntnissen und Integrationswillen. Bestehen an diesen Faktoren von vornherein Zweifel, etwa aufgrund einer extremistischen oder kriminellen Vorkarriere, darf es keine Einwanderung geben. Ausländische hochqualifizierte Fachkräfte hingegen, die erkennbar willig zur Integration sind und sich zur hiesigen Leitkultur bekennen, sind ein echter Gewinn. Und: Sie fallen schon nach kurzem gar nicht mehr auf in der Gesellschaft, weil sie Positives beitragen, anstatt dem Staat auf der Tasche zu liegen oder die Gesellschaft sonstwie zu belasten.
  • Trennung von Asyl und Einwanderung: Das Asylrecht in Art. 16 Grundgesetz ist ausgehöhlt und beschädigt worden. Es war 1949 in der Absicht eingeführt worden, einzelnen politisch Verfolgten zu helfen aber nicht Massen von Flüchtlingen, viele davon Armutsflüchtlinge, aufzunehmen. Somit sind nicht Asylberechtigte abzuschieben. Dies verlangen übrigens unsere Gesetze. Und Behörden wie das BAMF müssen danach auch strikt handeln können. Millionen von auswanderungswilligen Afrikanern kann Deutschland niemals aufnehmen. In dem Zusammenhang ist eine Entwicklungshilfe vor Ort gefragt, die diesen Namen verdient und Massenarmut beseitigen hilft anstatt sie importiert.
  • Stärkung von Sicherheitsorganen: die Polizei muss stark aufgerüstet (dazu gehören nach US-Vorbild auch Elektro-Taser), personell aufgestockt und besser vernetzt werden. Die Grenzen müssen wieder und auch lückenlos gesichert werden, ohne dass Schlagbäume gänzlich zufallen und Schengen gar nicht mehr funktioniert. Mit Rückkehr zu Nationalismus hat das nichts zu zu tun, mit einem handlungsfähigen Nationalstaat schon eher.
  • Eine reformierte Bundeswehr, die sich nicht in völlig ineffektive Auslandseinsätze in failed states wie in Mali, im Kosovo, im Irak und in Afghanistan verzettelt und auch nicht treulosen Bündnispartner wie der immer despotischeren Türkei beisteht. Die nicht auf politischen Befehl hin das Werk der Schleuser mit ständiger Seenotrettung von Bootsflüchtlingen im Mittelmeer beschleunigt, sondern Flüchtlinge sicher und konsequent an den Startpunkt zurückbringt und gleichzeitig Schleuser offen angreift. Natürlich im Rahmen einer EU-Frontex-Mission, bis jetzt auch ein zahnloser Tiger. Und die sich wieder überwiegend auf ihre lange erfolgreich durchgeführte Kernkompetenz beschränkt: Landes- und Bündnisverteidigung.

Sicherheit kostet. Doch ohne Sicherheit wird ein hoher Preis zu zahlen sein.

Es geht dabei nicht nur um Bekämpfung von Dschihadismus. Es ist schon richtig, dass statistisch gesehen, man immer noch viel leichter Opfer in einem Verkehrsunfall werden kann als in einem Terroranschlag. Wobei das Risiko in Ländern wie Afghanistan oder Syrien schon um ein Vielfaches erhöht sein dürfte. Es geht vielmehr um einen Gesamt-Verlust an innerer Sicherheit, wie wir ihn in Deutschland und Europa noch nie erlebt haben.

Es ist der alltägliche Terror, sprich Gang-Prügeleien, Raubüberfälle, Sex-Attacken, Drogenkriminalität und Vandalismus, um nur ein paar zu nennen. Wie schnell können heute Alltagsstreits eskalieren? Ein solcher Broken-Window-Effekt kann die Gesellschaft zum Kippen bringen.

Vandalismus in Berlin

Und nennen wir das Kind beim Namen: Sehr viele dieser Delikte werden von Einwanderern aus islamischen Kulturkreisen begangen, viele von ihnen in der dritten Einwanderergeneration, nicht wenige mit etwa deutsch-türkischem Pass. Sie hätten längst gut integriert sein müssen, wie es seinerzeit problemlos mit italienischen oder griechischen Gastarbeitern geschah. Das Gegenteil ist aber oft der Fall. Hass auf die westliche Gesellschaft hat die Delinquenten von heute scheitern lassen, und längst nicht immer sind, wie von der SPD, LINKE und Grünen mantrahaft behauptet, soziale Nachteile daran Schuld. Ähnliches sehen wir übrigens in Frankreich und Großbritannien, aber auch Schweden, Belgien und Holland – vor allem die letzten drei sozialdemokratische Musterländle.

Hinzu kommen Straftaten von Ausländern, die noch nicht lange hier sind. Und die von vornherein oft keine gute Perspektive haben, was Sprachkenntnisse und berufliche Qualifikationen anbelangt. Viele von ihnen sind Analphabeten.

Die Folgen der Flüchtlingskrise sind unheilvoll. Schließlich weiß bis heute keiner, wer alles ins Land als asylberechtigt durchgewunken wurde.

Ein Blick in die aktuelle Kriminalstatistik zeigt es deutlich: „Auch im Jahr 2016 wurde eine hohe Anzahl ausländerrechtlicher Verstöße erfasst, die mit der Migrationsbewegung in 2015 und 2016 zusammenhängt.“

All das übrigens ist auch eine große Belastung für rechtschaffene Ausländer, die hier jahrelang hart arbeiten und sich nichts zu schulden haben kommen lassen.

Es ist daher absolut richtig, wenn US-Präsident Trump sagt, politische Korrektheit muss sofort beendet werden.

Ähnliches unterstreicht die AfD als einzige Partei in Deutschland öffentlich und schon seit ihrem Bestehen seit 2013 – wie viel Häme, Spott und auch Gewalt musste sie dafür einstecken bis heute?

Genug ist genug. Zeit für eine neue und vernünftige Sicherheitspolitik durch den Bürger und für den Bürger.

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