Tag der Patrioten in München mit Michael Stürzenberger: „Kritik richtet sich nicht gegen Muslime“

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Der Aufstand vom 17. Juni 1953 war der erste und leider erfolglose Umsturzversuch der ostdeutschen Bevölkerung gegen das stalinistische Regime der DDR. Er wurde von der Sowjetarmee bekanntlich blutig niedergeschlagen. Bis 1990 wurde der 17.06. als „Tag der deutschen Einheit“ als Nationalfeiertag der Bundesrepublik Deutschland gefeiert.

24 Städte feierten den neuen „Tag der Patrioten“ am 17.06. Von Berlin über Dresden bis München wurde demonstriert. Die Bewegungen sind in ihrer Zusammensetzung, Qualität und Ausrichtung sicherlich sehr unterschiedlich, auch wenn sie alle „Merkel muss weg!“ fordern. Im Einzelfall muss man sich die Veranstalter wohl stets genauer anschauen, für welche Ziele sie im Einzelnen stehen.

In München kamen einige Dutzend Demonstranten bei der Veranstaltung des Landesverbands Bayern der „Bürgerbewegung Pax Europa“ zusammen. Diese wird vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtet, da sie laut dem Verfassungsschutzbericht 2017 eine „islamfeindliche Bestrebung“ sei, die „den Islam insgesamt als ,vorsteinzeitliche, nazistische und frauenverachtende Ideologie‘ sieht“.

Allerdings listet der Verfassungsschutz auch seit Jahren zahlreiche islamistische Organisationen, Gruppen und Personen auf, die klar verfassungsfeindliche Absichten haben. Im Verfassungssschutzbericht 2017 sind es über 60 Seiten, die diese Form des politischen Extremismus einnimmt.

Und das Thema Islamismus war auch beim „Tag der Patrioten“ in München das beherrschende Thema. Redner Michael Stürzenberger betonte mehrfach, dass es nicht gegen die Muslime als Menschen ginge, sondern sich Kritik von ihm und anderen gegen den Islam als Ideologie bzw. dessen „gefährliche Bestandteile“ richten würden. Muslime seien es, die als erstes Opfer des Islamismus würden.