Emotionale Pressekonferenz: AfD Hamburg zu Verfassungsschutz und „Merkel muss weg“-Demo

Es war ein Hickhack zwischen Presse und Abgeordneten, was sich kürzlich in den Räumen der AfD in Hamburg abspielte.

Die Medienvertreter stellten den Abgeordneten in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dirk Nockemann und Dr. Alexander Wolf, beide auch Sprecher bzw. stellv. Sprecher der AfD Hamburg, bissige Fragen, erhielten aber auch bissige Antworten.

Denn so ganz wollten die Journalisten es der AfD wohl nicht abnehmen, dass sie sich erneut deutlich gegen Rechtsextremismus und verfassungsfeindliche Umtriebe verwahrte.

Aufhänger war ein vager Bericht des Hamburgischen Verfassungsschutzes bzgl. fragwürdigen Verbindungen zur Merkel-muss-weg-Demo in der Hansestadt. Auch das Thema Verfassungsschutz kommt zur Sprache.

Nockemann sprach von durch den rasanten Aufstieg der AfD in große Sorge geratene Altparteien, die nun nicht mehr nur auf politische, sondern auch nachrichtendienstliche Mittel einsetzten, um AfD-Anhänger und -Mitglieder einzuschüchtern.

Der Abgeordnete sah zudem in der politischen Abhängigkeit der Spitze des Verfassungsschutzes einen Knackpunkt: „Ich finde es ganz großartig, dass wir in einem Staat leben, in dem es richterliche Unabhängigkeit gibt, das darf sich auch nie ändern. Was ich mir wünschen würde, wäre, dass auch der Leiter des Amtes für Verfassungsschutz so eine Art richterliche Unabhängigkeit genießen würde.“

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