AfD Hamburg beschließt: Aberkennung der JA als Jugendorganisation des Landesverbands möglich

Beim Landesparteitag der AfD Hamburg im Bürgersaal Wandsbek ging es durchaus emotional zu.

Es ging unter anderem darum, extremistische Akteure in der eigenen Partei rechtzeitig zu erkennen, zu isolieren und möglicherweise rauszuwerfen. Davor hat sich die AfD hier und da länger gedrückt, doch nun scheint in zahlreichen Landesverbänden Bewegung in diese Sache gekommen zu sein, so auch in Hamburg. Die drohende offizielle Beobachtung durch den Verfassungsschutz will man um alles in der Welt vermeiden.

Nach einer lebhaften Diskussion, die Nobel&Frei übrigens in Gänze gefilmt hat, beschlossen die anwesenden Mitglieder mit 2/3-Mehrheit eine Änderung der Landessatzung, die es dem Landesvorstand in Zukunft erlaubt, sich im Bedarfsfall von der Jugendorganisation Jungen Alternative (JA) zu trennen. In Niedersachsen war eine Abgliederung der JA nach diversen Verstößen bereits letztes Jahr erfolgt.

Der Landesverbandssprecher und Bürgerschaftsabgeordnete Dirk Nockemann hatte sich zuvor vor Mitgliedern für die Satzungsänderung stark gemacht: „Wir wollen auf Gruppierungen, die uns nutzen oder schaden können, einen gewissen Einfluss haben.“

Nockemann griff in seiner Rede zudem den nach wir vor anhaltenden Linksruck in der Hansestadt an. „In Hamburg ist nichts unmöglich. Die Antifa ist mittlerweile in einer breiten gesellschaftlichen Schicht angekommen. Regelmäßig machen SPD und Grüne Demonstrationen mit der Antifa.“ Die Antifa habe „schlimmerweise auch Einzug in bestimmte Schulen in  Hamburg gefunden“, so Nockemann und verwies auf die Vorkommnisse in der Ida-Ehre-Stadtteilschule.

Anschließend stellten die Bezirke ihre Kandidaten und Programme für die Wahl in die Bezirksversammlungen vor. Kandidat Mark Krämer etwa sagte er wolle sich für ein „freies Meinungsklima einsetzen, das ich in den letzten 50 Jahren meines Lebens immer gewöhnt war“. Das sei das „Erbe unserer historischen Aufklärung – sapere aude, wage zu wissen“, so der Kandidat.

Vor der Tür demonstrierten währenddessen meist linke Gruppen wie „Omas gegen rechts“ und teils auch linksradikale Akteure wie die DKP gegen den Parteitag.

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