MdL Gerd Mannes (AfD) bei Demo gegen Upload-Filter in München: „Wir wollen ein freies Internet“

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Die Demo gegen den Uploadfilter war ganz schön bunt. Mit kreativen Sprüchen auf ihren Plakaten traten zahlreiche Gegner von Artikel 13 der geplanten EU-Urheberrechtsreform auf dem Münchner Marienplatz in Szene – etwa mit Losungen wie „Mehr FOSS als VOSS“, eine Anspielung auf Axel Voss, CDU-Europaabgeordneter und Mastermind hinter der umstrittenen Reform.

Zu dem Protest aufgerufen hatte die eigentlich schon fast in der politischen Versenkung verschwundene Piratenpartei „gemeinsam mit den Partnern der #Saveyourinternet Kampagne“. Von der hatte man interessanterweise kaum nennenswerten Protest in Form von großen Demos gegen das von der Bundesregierung und den Fraktionen der CDU/CSU und SPD durchgepeitschte Netzwerkdurchsetzungsgesetz bzw. das Bürokratie- und Abmahnmonstrum DSGVO wahrgenommen. Beides ebenfalls nicht grade der Meinungsfreiheit zuträgliche Paragrafen.

Auf der Demo waren andere Parteien wie die AfD unerwünscht. Obgleich es in der Partei viele gibt, die sich ebenfalls wenig mit Artikel 13 anfreunden können. Etwa der bayerische Landtagsabgeordnete Gerd Mannes, u.a. Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung.

Mannes sah im Upload-Filter nichts Gutes: „Das wäre das Ende des Internets wie wir es kennen.“

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